100 Tage Michael Müller – Und er kommt gut an

23.März 2015   

 

Karin Krentz

Am 18. März 2015 war Michael Müller genau 100 Tage im Amt als Regierender Bürgermeister von Berlin. Und schon zeigt sich ein Ergebnis, das alle ziemlich verblüfft – er ist beliebter als es Vorgänger Klaus Wowereit in 13 Jahren Amtszeit je war. Nach seinem deutlichen Sieg im SPD-Mitgliederentscheid ist der bisherige Stadtentwicklungssenator mit einem Vertrauensvorschuss gestartet: 40 Prozent meinten damals, Müller werde ein guter Regierender Bürgermeister sein. Bei den SPD-Anhängern waren sogar 57 Prozent dieser Meinung. 15 Prozent der Berliner befürchteten damals, Müller werde seine Sache nicht gut machen. 45 Prozent kannten ihn allerdings noch nicht oder konnten sich kein Urteil erlauben. So eine Umfrage von Umfrage von Infratest dimap für den TV-Sender rbb im Dezember 2014. Unterdessen hat er Auftritte auf dem Roten Teppich auf der Fashion Week im Januar 2015, der Berlinale im Februar und der ITB im März mit Bravour gemeistert, mehr muss nicht. Das kommt gut an.

Müllers Plus: Ernsthaft, nüchtern, immer an der Sache orientiert, ein guter Zuhörer. „Ausgewogenheit von großen und kleinen Themen und sich darum kümmern, was die Menschen bewegt!“ – das sei für ihn gutes Regieren. Seinen Senatoren verordnet er dafür auch Kieznähe, d. h. jeden Monat eine Senatssitzung in einem der zwölf Bezirke Berlins unmittelbar, mit Ortsbesichtigung und abschließender Bürgerversammlung. Der erste Bezirk war Marzahn-Hellersdorf, ein Erfolg. Wieder eingeführt ist die Bürgersprechstunde im Roten Rathaus mit dem Regierenden persönlich, doch bitte mit voriger Anmeldung. Die letzte Bürgersprechstunde eines Regierenden Bürgermeisters fand am 2. Dezember 2000 mit Eberhard Diepgen statt. „Kommunikation mit der Stadtgesellschaft“, so heißt das bei Müller.

Die Probleme bleiben – im Visier

Dass diese Kommunikation bei dem Vorgänger nicht ganz rund lief, zeigt u. a. das gescheiterte Volksbegehren zur Wohnbebauung am Rand des Tempelhofer Felds, aber auch jüngst die misslungene (und zu spät gestartete) Bewerbung für die Ausrichtung der Olympischen Spiele 2024 oder 2028. Zu spät sind Müllers Schwung und Optimismus ebenso der der anderen Olympia-Befürworter bei der „Stadtgesellschaft“ angekommen, sodass sich die Nimby-Anhänger (Not In My Backyard) wieder einmal erfolgreich mit ihren fadenscheinigen Argumenten positionieren können, Leute, die zwar gerne alles haben wollen wie z. B. eine schöne und bezahlbare Wohnung innerhalb des S-Bahn-Rings, im eigenen Umfeld aber keine (angeblichen) Nachteile in Kauf nehmen mögen.

Michael Müller erbt riesige Probleme gewissermaßen, größtes ist der bisher total verpatzte Flughafen BER, aber auch die notwendige Neuorientierung im Mieterparadies Berlin (auch ein Erbe seiner Vorgängerin im Amt des Stadtentwicklungssenators), für das die ersten Vorschläge auf dem Tisch liegen, die ebenso verkorkste Baustelle Staatsoper Unter den Linden, die Situation am Mauerpark (Nimby), die Zukunft des ICC … All das und die rot-schwarze Koalition an sich sind für Bündnis 90 Die Grünen so schwerwiegend, dass denen nur eine Aktuelle Stunde dazu einfällt – von konstruktiver Oppositionspartei ist diese Partei in Berlin ebenfalls wie Linke und Piraten noch weit entfernt. Das lässt sich wohl schwieriger lernen als Regierender zu sein.

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