Grundbücher werden zur digitalen Datenbank

2.Juli 2013   

Kategorie: Der Immobilienbrief

Der Bundestag hat heute dem Gesetzentwurf zugestimmt nachdem künftig bundesweit ein einheitliches Datenbankgrundbuch eingeführt werden soll. Alle Einträge in Grundbüchern werden demnach künftig strukturiert und logisch verknüpft in einer Datenbank gespeichert. Recherche- und Auskunftsmöglichkeiten werden zukünftig so vereinfacht. Ein erstes Pilotprojekt ist für 2016 (!) geplant. Die Länder müssen sich aber nicht zur Eintragung verpflichten, haben jedoch ihre Bereitschaft bereits signalisiert.

Zentral formulierte der federführende Rechtsausschuss:

„Der Rechtsausschuss hat sich mit der Frage befasst, ob eine Erweiterung des Kreises der Personen und Stellen in Betracht gezogen werden soll, die am automatisierten Grundbuchabrufverfahren teilnehmen dürfen. Ein entsprechendes Interesse insbesondere aus dem Kreis der Verwalter von Wohnungseigentumsanlagen erscheint nachvollziehbar und begründet. Jedoch können entsprechende Rechtsänderungen erst greifen, wenn der Abruf durch technische Vorkehrungen zum einen auf bestimmte Inhalte eines Grundbuchblatts und zum anderen auf einzelne Grundbuchblätter beschränkt werden kann. Außerdem muss die Kontrolle der Rechtmäßigkeit der Abrufe durch die aufsichtführende Stelle gewährleistet sein. Der Rechtsausschuss bittet daher die Bundesregierung, die Regelungen über den automatisierten Grundbuchabruf zeitnah daraufhin zu überprüfen, ob eine datenschutzkonforme Erweiterung des Berechtigtenkreises mit der Einführung des Datenbankgrundbuches möglich ist.“

Meiner Meinung nach:

Können Sie sich noch an Ihren ersten PC erinnern? Das muss entweder in den 80ern oder Anfang der 90er gewesen sein. Der berühmte C64 bildete bei mir den Startschuss ins PC Zeitalter und gleichzeitig wurden Word und Excel ins persönliche Wörterbuch aufgenommen. Nach über 20 Jahren hat es nun auch endlich das Grundbuch ins digitale Zeitalter geschafft. Glückwunsch! Allerdings auch wieder einmal ein Beispiel für die Weisheit: „Beamtenmühlen mahlen langsam!“ Andererseits was will man erwarten von einer Kanzlerin, die vor kurzem das Internet entdeckt hat:

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