Trumps erste Tage im Amt

25.Januar 2017   

Edmund Pelikan

 

Donald Trumps Amtseinführung liegt erst wenige Tage zurück. Seinen politischen Kurs brachte er in den ersten Tagen schon deutlich zum Ausdruck. Wie bereits in seinen Wahlkampfreden angekündigt, lautet seine Devise: „America first“ und „We will make America great again!“.

Schon am ersten Arbeitstag ließ Trump auf seine Reden erste Taten folgen. Er unterschrieb ein Dekret, mit dem sich die USA aus der Trans-Pazifischen Partnerschaft (TPP) verabschiedet. Das TPP-Abkommen war über mehrere Jahre hinweg von zwölf Ländern rund um den Pazifik ausgehandelt worden, aber noch nicht in Kraft getreten. Damit wollte die Vorgängerregierung unter Barack Obama die wirtschaftlichen Beziehungen der USA zu Asien stärken. „Es ist großartig, was wir gerade für die amerikanischen Arbeiter getan haben“, kommentierte Trump seine Handlung, nachdem er den Erlass unterschrieben hatte. Trump kündigte außerdem an, auch das Nordamerikanische Freihandelsabkommen (NAFTA) neu aushandeln zu wollen.

Bei einem Treffen mit Wirtschaftsvertretern kündigte Trump an, dass die Unternehmenssteuer auf 15 bis 20 Prozent gesenkt werden soll. Wenn ein Unternehmen die USA verlasse und seine Produkte danach in den USA verkaufen wolle, müsse es mit hohen Strafzöllen rechnen. Außerdem soll mit einem Abbau der Regulierungen für die US-Wirtschaft um 75 Prozent die Produktion im Inland gefördert werden. Welche Bereiche dabei genau betroffen seien, ließ Trump noch offen.

Im Moment ist die wirtschaftspolitische Ausrichtung Trumps von großer Unsicherheit geprägt. Ob jemals Sicherheit bei dieser sprunghaften Persönlichkeit einkehren wird, ist die große Frage. In jedem Fall dürfte es spannend werden und wir dürfen uns auf zahlreiche alternative Fakten einstellen.

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